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Patente und Künstliche Intelligenz: Chancen, Herausforderungen und die Rolle der Patentanwälte von Habermann IP

Die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) bringt nicht nur technologische Fortschritte, sondern auch neue Herausforderungen im Bereich der gewerblichen Schutzrechte, insbesondere bei Patenten. Patente spielen eine entscheidende Rolle, um Innovationen in der KI zu schützen und die Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern. Ein Hauptvorteil von Patenten im KI-Bereich ist der Schutz innovativer […]

18. Juli 2024 von

Finanzielle Förderungen bei dem Europäischen Patentamt

Wenn ein europäisches Patent angemeldet, geprüft und erteilt wird, müssen während des üblicherweise mehrere Jahre andauernden Verfahrens verschiedene Unterlagen eingereicht und Anträge gestellt werden. Dabei müssen häufig auch Amtsgebühren eingezahlt werden. Alle zwei Jahre führt das Europäische Patentamt eine ab dem 1. April wirksam werdende Anpassung der Amtsgebühren durch. Auch in diesem Jahr werden viele […]

15. Februar 2024 von

Kontinuierliche Überwachung Ihrer geschützten Produkte

Im Vorfeld einer geplanten Anmeldung eines Patents, eines Designs oder einer Marke für eigene Produkte können gezielt Recherchen zur bereits existierenden fremden Schutzrechten durchgeführt werden, um die Erfolgsaussichten für die eigene Anmeldung und insbesondere eventuelle Kollisionen mit fremden Schutzrechten besser abschätzen zu können. Sobald eigene Schutzrechte erfolgreich registriert sind, können unerwünschte Nachahmungen der eigenen Produkte […]

25. November 2023 von

„Ideas Powered for Business“ – Mittelstandsförderung auf europäischer Ebene

Ein großer Teil der europäischen Wirtschaftskraft gründet auf kleine und mittelständische Unternehmen (KMU). In den letzten Jahren ist auch bei diesen das Bewusstsein dafür gewachsen, dass geistiges Eigentum schützenswert ist. Jedoch besitzen nach wie vor nur wenige KMU ein angemessenes Portfolio an eingetragenen Rechten an ihrem geistigen Eigentum. Um hier Abhilfe zu schaffen, haben die […]

20. Juli 2023 von

Patentschutz in der EU – Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht

Die Idee eines europaweit gültigen Patents ist nicht neu. Seit 1973 kann bei dem Europäischen Patentamt (EPA) für derzeit 40 europäische Staaten ein europäisches Patent beantragt werden. Allerdings zerfällt der Patentschutz nach der Patenterteilung in nationale Patente der von dem Patentinhaber ausgewählten europäischen Staaten. Am 1. Juni 2023 treten neue Vereinbarungen in Kraft, mit denen […]

6. März 2023 von

Designschutz – das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Neben der Möglichkeit Designs durch eingetragene Gemeinschaftsgeschmakcsmuster zu schützen, wurde durch die EU das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschaffen. Dieser Designschutz entsteht ohne eine Anmeldung und Eintragung, sondern indem ein Design so bekannt gemacht, ausgestellt, verwendet oder offenbart wird, dass es den relevanten Fachkreisen in der EU im normalen Geschäftsverlauf bekannt werden konnte. Wenn ein aus […]

12. Dezember 2022 von

THINK DIFFERENT – Eine Marke sollte markenmäßig benutzt werden

Die Marke APPLE des US-Technologieunternehmens Apple Inc. zählt zu einer der bekanntesten und wertvollsten Marken der Welt. Neben bekannten Produktbezeichnungen wie IPhone oder IPad sind für Apple aber auch ganz andere Markenzeichen wie beispielsweise verschiedene Icons geschützt. Nach der erfolgreichen Eintragung einer Marke sollte die Marke markenmäßig benutzt werden, da die Marke ansonsten trotz einer […]

26. Oktober 2022 von

145 Jahre deutsches Patentwesen – Das Deutsche Patent- und Markenamt feiert Geburtstag

Alles beginnt an einem Sonntag, genauer am 1. Juli 1877. Mit Inkrafttreten des Patentgesetzes und der Gründung des Kaiserlichen Patentamts in Berlin war es zum ersten Mal möglich, einen einheitlichen Patentschutz in dem gesamten Deutschen Kaiserreich zu erhalten. Der erste Präsident der neuen Behörde war Dr. Karl Rudolf von Jacobi, ein preußischer Beamter. Schon im […]

14. Juli 2022 von

Habermann IP verstärkt sein Team

Habermann IP wächst weiter: Herr Patentanwalt Peter Sartorius, ein erfahrener Experte auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, hat sich unserer Sozietät angeschlossen. Herr Sartorius ist deutscher Patentanwalt und zugleich zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er unterstützt unser Team seit dem 1. Februar 2022 mit seiner langjährigen Erfahrung in allen Bereichen des gewerblichen Rechtschutzes und […]

1. April 2022 von