Ein großer Teil der europäischen Wirtschaftskraft gründet auf kleine und mittelständische Unternehmen (KMU). In den letzten Jahren ist auch bei diesen das Bewusstsein dafür gewachsen, dass geistiges Eigentum schützenswert ist. Jedoch besitzen nach wie vor nur wenige KMU ein angemessenes Portfolio an eingetragenen Rechten an ihrem geistigen Eigentum. Um hier Abhilfe zu schaffen, haben die […]
Die Idee eines europaweit gültigen Patents ist nicht neu. Seit 1973 kann bei dem Europäischen Patentamt (EPA) für derzeit 40 europäische Staaten ein europäisches Patent beantragt werden. Allerdings zerfällt der Patentschutz nach der Patenterteilung in nationale Patente der von dem Patentinhaber ausgewählten europäischen Staaten. Am 1. Juni 2023 treten neue Vereinbarungen in Kraft, mit denen […]
Neben der Möglichkeit Designs durch eingetragene Gemeinschaftsgeschmakcsmuster zu schützen, wurde durch die EU das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschaffen. Dieser Designschutz entsteht ohne eine Anmeldung und Eintragung, sondern indem ein Design so bekannt gemacht, ausgestellt, verwendet oder offenbart wird, dass es den relevanten Fachkreisen in der EU im normalen Geschäftsverlauf bekannt werden konnte. Wenn ein aus […]
Die Marke APPLE des US-Technologieunternehmens Apple Inc. zählt zu einer der bekanntesten und wertvollsten Marken der Welt. Neben bekannten Produktbezeichnungen wie IPhone oder IPad sind für Apple aber auch ganz andere Markenzeichen wie beispielsweise verschiedene Icons geschützt. Nach der erfolgreichen Eintragung einer Marke sollte die Marke markenmäßig benutzt werden, da die Marke ansonsten trotz einer […]
Alles beginnt an einem Sonntag, genauer am 1. Juli 1877. Mit Inkrafttreten des Patentgesetzes und der Gründung des Kaiserlichen Patentamts in Berlin war es zum ersten Mal möglich, einen einheitlichen Patentschutz in dem gesamten Deutschen Kaiserreich zu erhalten. Der erste Präsident der neuen Behörde war Dr. Karl Rudolf von Jacobi, ein preußischer Beamter. Schon im […]
Habermann IP wächst weiter: Herr Patentanwalt Peter Sartorius, ein erfahrener Experte auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, hat sich unserer Sozietät angeschlossen. Herr Sartorius ist deutscher Patentanwalt und zugleich zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er unterstützt unser Team seit dem 1. Februar 2022 mit seiner langjährigen Erfahrung in allen Bereichen des gewerblichen Rechtschutzes und […]
Ähnlich wie in das sprichwörtliche Rom, so führen auch viele Wege zu einem Patent. Am Beispiel eines sauerländer Mittelständlers wollen wir einen dieser Wege aufzeigen. Die PETec GmbH aus Remblingshausen entwickelt und fertigt seit 2019 ergonomisch anpassbare Arbeitstische für den professionellen Einsatz. Dabei setzt PETec auf einen Systembaukasten, der auf mehrere standardisierte Grundmodelle aufbaut, die […]
Im deutschen Markenrecht galt für sehr lange Zeit die sogenannte „Herkunftsfunktion“ als wesentliche Eigenschaft der Marke. Hiernach muss die Marke zumindest geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidbar zu machen. Mit den am 14. Januar 2019 in Kraft getretenen Vorschriften des Markenrechtsmodernisierungsgesetz über die Gewährleistungsmarke wurde diese auf europäischer […]
Ein Erfolgsfaktor vieler Unternehmen ist der Erfindungsreichtum ihrer Mitarbeiter. Bei Erfindungen durch Angestellte stehen sich in Deutschland das Patentgesetz, gemäß dem das „Recht auf das Patent […] der Erfinder oder sein Rechtsnachfolger [hat]“ und das arbeitsrechtliche Prinzip, wonach die Arbeitsleistungen des Arbeitnehmers dem Arbeitgeber zustehen, in Konflikt. Hier schafft das ArbEG einen Ausgleich, indem es […]
