Habermann IP wächst weiter: Herr Patentanwalt Peter Sartorius, ein erfahrener Experte auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, hat sich unserer Sozietät angeschlossen. Herr Sartorius ist deutscher Patentanwalt und zugleich zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er unterstützt unser Team seit dem 1. Februar 2022 mit seiner langjährigen Erfahrung in allen Bereichen des gewerblichen Rechtschutzes und […]
Ähnlich wie in das sprichwörtliche Rom, so führen auch viele Wege zu einem Patent. Am Beispiel eines sauerländer Mittelständlers wollen wir einen dieser Wege aufzeigen. Die PETec GmbH aus Remblingshausen entwickelt und fertigt seit 2019 ergonomisch anpassbare Arbeitstische für den professionellen Einsatz. Dabei setzt PETec auf einen Systembaukasten, der auf mehrere standardisierte Grundmodelle aufbaut, die […]
Im deutschen Markenrecht galt für sehr lange Zeit die sogenannte „Herkunftsfunktion“ als wesentliche Eigenschaft der Marke. Hiernach muss die Marke zumindest geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidbar zu machen. Mit den am 14. Januar 2019 in Kraft getretenen Vorschriften des Markenrechtsmodernisierungsgesetz über die Gewährleistungsmarke wurde diese auf europäischer […]
Ein Erfolgsfaktor vieler Unternehmen ist der Erfindungsreichtum ihrer Mitarbeiter. Bei Erfindungen durch Angestellte stehen sich in Deutschland das Patentgesetz, gemäß dem das „Recht auf das Patent […] der Erfinder oder sein Rechtsnachfolger [hat]“ und das arbeitsrechtliche Prinzip, wonach die Arbeitsleistungen des Arbeitnehmers dem Arbeitgeber zustehen, in Konflikt. Hier schafft das ArbEG einen Ausgleich, indem es […]
Wie jeden Sommer, so hat das Deutsche Patent- und Markenamt auch in diesem Jahr seinen Jahresbericht für das zurückliegende Berichtsjahr herausgegeben. In dem knapp 90-seitigen Dokument fasst das Amt die Entwicklungen im Bereich der nationalen gewerblichen Schutzrechte zusammen und geht auf die besonders relevanten Entwicklungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes ein. Schwerpunkt des diesjährigen Berichts […]
Am Dienstag, 29. Juni 2021 von 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr wird unser Partner und Patentanwalt Prof. Dr. Jan Habermann im Rahmen der HIGHEST Ringvorlesung „Vom Konzept bis zum eigenen Unternehmen „ einen Online-Vortrag zum Thema „Erfindungen, Lizenzierung & Patente“ halten. Die Vorlesung wird als Online-Veranstaltung als Zoom-Meeting stattfinden und steht den Studierenden aller Studiengänge und […]
Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen – WIPANO Nachdem das Thema unseres letzten Artikels ein europäisches Förderprogramm für nichttechnische Schutzrechte war, wollen wir Ihnen diesmal das WIPANO – Programm des Bundes vorstellen, das Unternehmen beim Erlangen von Patenten und Gebrauchsmuster unterstützt. Die Innovationkraft Deutschlands gründet maßgeblich auf kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) sowie Startups. […]
Das Projekt Bandsupporter bietet Newcomer-Bands aus der Metropolregion Rhein-Main-Neckar eine Plattform und hilft ihnen fair und kostenfrei im Musikgeschäft Fuß zu fassen. Zudem wird ihnen die Möglichkeit gegeben mit Fans und Publikum in digitaler Form zu interagieren. Gerne unterstützt Habermann IP dieses Projekt, um Künstlern und Bands die Möglichkeit zu geben ihre musikalischen Träume und […]
Ein großer Teil der europäischen Wirtschaftskraft gründet auf kleine und mittelständische Unternehmen (KMU). In den letzten Jahren ist auch bei diesen das Bewusstsein dafür gewachsen, dass geistiges Eigentum schützenswert ist. Jedoch besitzen nach wie vor nur wenige KMU ein angemessenes Portfolio an eingetragenen Rechten an ihrem geistigen Eigentum. Um hier Abhilfe zu schaffen, haben die […]
