Sehr geehrte Mandantinnen, sehr geehrte Mandanten,

seit dem 18. Mai 2020 sind wir am Standort Meschede in unseren neuen Räumlichkeiten am

Winziger Platz 14
59872 Meschede

für Sie erreichbar.

Durch den Umzug in die neuen Büroräumlichkeiten innerhalb der Mescheder Innenstadt, sind wir für Sie von nun an noch einfacher erreichbar.

Wir freuen uns darauf, Sie in den neuen und modernen Räumlichkeiten willkommen zu heißen.

Besuchen Sie uns auch auf unserer LinkedIn– und Facebook-Seite.

Am 6. Mai 2020 zwischen 10 Uhr und 11 Uhr wird unser Partner und Patentanwalt Dr. Jan Habermann im Rahmen eines Webinars des HIGHEST – Innovations- und Gründungszentrums Darmstadt für Fragen rund um das Thema Patentrecht zur Verfügung stellen. Nach einer halbstündigen Einführung in das Thema Patentrecht besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen und mit Dr. Habermann und anderen Teilnehmern zu diskutieren.

Weiterführende Informationen sind auf der Facebook– und LinkedIn-Seite des HIGHEST-Innovations- und Gründungszentrums Darmstadt zu finden.

Für die Teilnahme ist eine Anmeldung per E-Mail an deniz.bayramoglu@tu-darmstadt.de unter Nennung Ihres Namens erforderlich.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Viele Produkte, bspw. Weihnachtsdeko, Schokoosterhasen oder Sonnenhüte, sind saisonal gebunden und meist nach kurzer Zeit „außer Mode“, weshalb sie nur innerhalb eines vergleichsweise kurzen Zeitraums erfolgreich angeboten werden können.

Um auch für solche kurzlebigen Produkte einen angemessenen Designschutz zu ermöglichen, wurde durch die EU das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschaffen. Dieser Designschutz entsteht, sobald ein Design so bekannt gemacht, ausgestellt, verwendet oder offenbart wird, dass es den relevanten Fachkreisen in der EU im normalen Geschäftsverlauf bekannt werden konnte. Die Veröffentlichung auf einer Messe, auch auf einer außereuropäischen Leitmesse, ist hierfür regelmäßig ausreichend. Eine Veröffentlichung gegenüber einem Geschäftspartner, insbesondere unter ausdrücklicher Vereinbarung der Vertraulichkeit, ist häufig keine Veröffentlichung, die den Schutz entstehen lässt.

Das Design muss am Veröffentlichungstag neu sein und sich von den bereits bekannten Designs so weit unterscheiden, dass es von einem normal informierten Betrachter nicht verwechselt wird. Seine Schutzdauer ist auf drei Jahre ab dem Zeitpunkt der ersten Veröffentlichung begrenzt und sein Schutz kann ausschließlich gegen Nachahmungen und nicht gegen selbstständige Entwürfe eines Dritten geltend gemacht werden.

Demgegenüber kann ein eingetragener Designschutz auch ohne den Nachweis einer bewussten Nachahmung gegenüber Dritten durchgesetzt werden und bietet eine maximale Schutzdauer von 25 Jahren. Vor diesem Hintergrund kann das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster oftmals einen nicht zu vernachlässigenden Rettungsanker darstellen, der jedoch den verhältnismäßig kostengünstigen eingetragenen Designschutz nicht vollständig ersetzen kann. Der Designschutz kann ein wichtiger Baustein Ihrer Schutzrechtsstrategie sein, bei deren Erarbeitung wir Sie gerne unkompliziert unterstützen.

Der Erfolg von Unternehmen beruht häufig auf einem Informationsvorsprung gegenüber den Mitbewerbern. Ein wertvoller Wissensvorsprung kann beispielsweise eine sich kurzfristig ergebende Absatzmöglichkeit betreffen. Längerfristig wertvolle Informationen können unter anderem die Konstruktionszeichnungen eines Ingenieurbüros, die Lieferanten- und Kundenlisten eines international agierenden Einkaufsunternehmens, ein spezielles Härtungsverfahren eines Stahlproduzenten, Programmcode eines Softwareproduzenten oder Ähnliches sein.

Mit dem am 26. April 2019 in Kraft getretenen „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ soll ein wirksamer Schutz unter anderem auch solcher Informationen für Sie ermöglicht werden. Voraussetzung dafür ist, dass Ihre Informationen als Geschäftsgeheimnis im Sinne des Gesetzes gelten. Dabei ist zu beachten, dass nur solche Informationen ein Geschäftsgeheimnis darstellen können, für welche Sie den Umständen nach angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen ergriffen haben.

Durch das jetzt geltende Gesetz wird allerdings auch das sogenannte „reverse engineering“ erlaubt. Ein auf diese Weise legal erlangtes Geschäftsgeheimnis darf durch Ihren Mitbewerber genutzt werden, wenn keine weiteren Rechte, insbesondere Patente, Gebrauchsmuster usw. bestehen.

Ob und wie Ihre Informationen als Geschäftsgeheimnis geschützt werden können, oder ob es eventuell sinnvoll ist, beispielsweise ein Patent anzumelden, muss im konkreten Einzelfall geprüft werden. Wir beraten sie unkompliziert und erarbeiten mit Ihnen eine umfassende Strategie zum Schutz Ihres geistigen Eigentums.

Das Vereinigte Königreich wird voraussichtlich am 31. Oktober 2019 aus der Europäischen Union (EU) austreten. Der BREXIT wird im Bereich der gewerblichen Schutzrechte Auswirkungen insbesondere für den bei der EU registrierten Marken– und Designschutz haben. 

Was heißt das für Ihre Patente?
Für Europäische Patente und Europäische Patentanmeldungen sind keine unmittelbaren Auswirkungen des BREXITs zu erwarten, da das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ein multilateraler Vertrag ist, dem das Vereinigte Königreich auch nach dem BREXIT angehören wird.

Auswirkungen auf Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster?
Diese entfalten – im Gegensatz zu den Patenten – ihre Wirkung aufgrund von Verordnungen der EU und sind deshalb in dieser Wirkung auf die Mitgliedsstaaten der EU beschränkt. Mit dem EU-Austritt verliert das Vereinigte Königreich seinen Status als Mitgliedsstaat. Die betreffenden Verordnungen und daher auch der über die EU registrierte Schutz von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern entfalten nach dem Austritt im Vereinigten Königreich keine Wirkung mehr.

Wie sieht die Lösung aus?
Aufgrund der engen wirtschaftlichen Verknüpfungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU hat die britische Regierung zwischenzeitlich einen rechtlichen Rahmen geschaffen, der es Inhabern von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern ermöglicht, im Vereinigten Königreich einen hierzu vergleichbaren Marken– oder Designschutz zu erlangen. Nach derzeitigem Planungsstand sollen die Inhaber von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern innerhalb einer Frist von 9 Monaten nach dem BREXIT die Möglichkeit haben, die Erteilung eines gleichwertigen britischen Schutzrechts zu beantragen.

Was bedeutet das konkret für Sie als Schutzrechtsinhaber?
Sofern Sie Unionsmarken, Gemeinschaftsgeschmacksmuster und/oder internationale Markenregistrierungen mit Benennung der EU besitzen und diese Schutzrechtspositionen auch nach dem BREXIT im Vereinigten Königreich aufrechterhalten wollen, kümmern Sie sich jetzt schon um die notwendigen Schritte, die zur Aufrechterhaltung Ihres Schutzes im Vereinigten Königreich erforderlich sind. Wir beraten Sie unkompliziert und sorgen dafür, dass nichts übersehen wird.

Auch in diesem Jahr hat wieder ein Team von Habermann IP am Darmstädter Merck-Firmenlauf teilgenommen. Der seit 2012 regelmäßig stattfindende Lauf wird von dem Darmstädter Chemie- und Pharmaunternehmen MERCK ausgerichtet, um Unternehmen, Institutionen, Einrichtungen, Behörden und Vereine aus der Region eine Möglichkeit zu geben, sich mit ihren Angehörigen, Mitgliedern oder Mitarbeitern für Ihr Unternehmen einzusetzen.

Wie in den Jahr zuvor war neben den Aspekten Gesundheitsförderung, Mitarbeitermotivation und Gemeinschaftlichkeit auch wieder die Unterstützung regionaler gemeinnütziger Projekte ein wesentlicher Bestandtteil des Veranstatlungskonzepts. Von der Startgebühr der mehr als 5150 gemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde in diesem Jahr jeweils 1 Euro an die Feuerwehr Arheilgen, das Sportamt der Stadt Darmstadt „Internationale Schülerspiele Ufa“, die Darmstadt Whippets und die Darmstädter Werkstätten gespendet.

Das Team von Habermann IP war auch am neuen Austragungsort rund um den Messplatz in Darmstadt in der Lage, sich gegenüber der starken Konkurzen einen sehr guten Platz im Mittelfeld der Teamwertung zu sichern.

Nicht zuletzt aufgrund des innovationsfreundlichen Umfelds an unseren Standorten Darmstadt, Meschede und Wiesbaden, ist unsere Kanzlei in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen. Diese positive Entwicklung veranlasst uns, unsere Kanzleistruktur an die sich damit ergebenden neuen Anforderungen anzupassen.

Katscher Habermann Patentanwälte nimmt eine Umfirmierung vor. Ab sofort tritt unsere Kanzlei unter dem Namen Habermann Intellectual Property (Habermann IP) auf. Web- und Mailadressen haben wir angepasst. Alle weiteren Kontaktdaten bleiben unverändert.

Des Weiteren nehmen wir eine Änderung der Rechtsform vor. Zukünftig ist unsere Kanzlei eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartGmbB). Die Umfirmierung betrifft ab sofort alle neuen sowie alle bestehenden Mandate.

Wir möchten uns an dieser Stelle bei unserer Mandantschaft für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Vergangenheit bedanken. Darüber hinaus freuen wir uns darauf, neue Mandanten in unseren Räumlichkeiten in Darmstadt, Meschede oder Wiesbaden begrüßen zu dürfen.

Für den weiteren Ausbau unserer Kanzleistandorte in Darmstadt und Meschede suchen wir Kollegen/Kolleginnen, vorzugsweise aus den Fachrichtungen Maschinenbau, Physik, Elektrotechnik oder mit vergleichbarem fachlichen Hintergrund.

Sie verfügen über eine dienstleistungsorientierte Einstellung sowie ein hohes Maß an Selbstständigkeit und Engagement. Ein umfassendes technisches und rechtliches Fachwissen sowie sehr gute Englischkenntnisse setzen wir voraus. Die Zulassung zum European Patent Attorney wäre von Vorteil oder sollte angestrebt werden.

In unserer Kanzlei erwartet Sie ein professionelles, engagiertes und kollegiales Team von Anwälten und Fachangestellten und ein breites Aufgabenspektrum. Eine schnelle Assoziierung bieten wir gerne an.

Für weitere Informationen steht Ihnen Frau Dr. Latza in unserer Kanzlei gerne zur Verfügung. Ihre Bewerbungsunterlagen senden Sie bitte an

Habermann Intellectual Property
Dr. Elke Latza
Dolivostraße 15a
64293 Darmstadt

oder per E-Mail an latza@habermann-ip.de.

Nach nur zwei Jahren seit der Eröffnung des Büros in Meschede wird Katscher Habermann Patentanwälte vom Südwestfalen Manager auf Platz 1 der bedeutendsten Patentanwaltskanzleien in der Region gesetzt.

„Wir hatten den Standort in Meschede ganz bewusst gewählt, um von dort aus Geschäftspartner im aufstrebenden Wirtschaftsraum Südwestfalen im persönlichen Gespräch betreuen zu können“, betont Dr. Sebastian Clever, Leiter des Büros Meschede. „Dass wir uns in so kurzer Zeit so fest im Markt etablieren konnten, um Rang 1 im neutralen Ranking des Südwestfalen Managers zu erlangen, bestätigt uns in unserer unternehmerischen Ausrichtung.“

Der Südwestfalen Manager ist ein unabhängiger Verlag, der regelmäßig, neutral und branchenübergreifend Unternehmen nach ihrer Bedeutung in der Region bewertet.

Ab Dezember 2017 ist Katscher Habermann Patentanwälte mit einem eigenen Büro in Wiesbaden vertreten. Von Wiesbaden aus werden zukünftig Mandanten aus der Region betreut. Weiterlesen