Die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) bringt nicht nur technologische Fortschritte, sondern auch neue Herausforderungen im Bereich der gewerblichen Schutzrechte, insbesondere bei Patenten. Patente spielen eine entscheidende Rolle, um Innovationen in der KI zu schützen und die Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern.

Ein Hauptvorteil von Patenten im KI-Bereich ist der Schutz innovativer Algorithmen und Technologien. Unternehmen, die bahnbrechende KI-Lösungen entwickeln, können ihre Erfindungen durch Patente absichern und sich so gegen Wettbewerber schützen. Dies ist besonders wichtig in einem schnell wachsenden Markt, wo die Gefahr der Nachahmung hoch ist. Patente ermöglichen es Unternehmen, Exklusivrechte an ihren Technologien zu beanspruchen und somit einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen.

Herausforderung: Patentierbarkeit von KI-Erfindungen

Die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen ist oft komplex und rechtlich umstritten. Viele Länder haben unterschiedliche Regelungen, was die Patentierbarkeit von Software und Algorithmen betrifft. In der Europäischen Union beispielsweise sind rein mathematische Methoden oder Algorithmen per se nicht patentierbar, es sei denn, sie haben einen technischen Charakter. Hier kommen die Patentanwälte von Habermann IP ins Spiel, die helfen, die Patentierbarkeit von Erfindungen zu bewerten und die Patentanmeldung entsprechend den spezifischen rechtlichen Anforderungen zu formulieren. Sie unterstützen Unternehmen dabei, die notwendigen technischen Merkmale klar herauszuarbeiten, um die Chancen auf eine erfolgreiche Patentanmeldung zu erhöhen.

Herausforderung: Schnelle Weiterentwicklung der Technologie

Ein weiteres Problem ist die schnelle Weiterentwicklung der KI-Technologie. Patente haben eine Laufzeit von bis zu 20 Jahren, was in einem so dynamischen Feld wie der KI eine lange Zeit ist. Technologien können veralten, bevor das Patent überhaupt erteilt wird, was die wirtschaftliche Relevanz der Patente mindert. Die Patentanwälte von Habermann IP können hier helfen, indem sie eine strategische Planung und kontinuierliche Überwachung der Technologieentwicklung anbieten. Sie können Unternehmen beraten, welche Aspekte der Technologie patentiert werden sollten und wie man Patentfamilien aufbaut, um langfristigen Schutz zu gewährleisten.

Herausforderung: Internationale Patentanmeldungen

Zusätzlich müssen Unternehmen die Kosten und den Aufwand für internationale Patentanmeldungen berücksichtigen, da der KI-Markt global ist. Der Schutz in nur einem Land reicht oft nicht aus, um die wirtschaftlichen Interessen umfassend zu sichern. Die Patentanwälte von Habermann IP bieten hier Unterstützung, indem sie internationale Anmeldestrategien entwickeln und den gesamten Anmeldeprozess in verschiedenen Ländern koordinieren. Sie sorgen dafür, dass alle Formalitäten korrekt erledigt werden und helfen, die Kosten durch strategische Maßnahmen zu optimieren.

Insgesamt bieten Patente im Bereich der KI erhebliche Chancen, aber auch komplexe Herausforderungen. Mit der Unterstützung der erfahrenen Patentanwälte von Habermann IP können Unternehmen ihre Innovationen effektiv schützen und ihre Wettbewerbsposition stärken. Habermann IP steht Ihnen hierbei gerne zur Seite und bietet umfassende Beratungs- und Unterstützungsleistungen an, um Ihre geistigen Schutzrechte zu sichern und optimal zu nutzen.

Im Vorfeld einer geplanten Anmeldung eines Patents, eines Designs oder einer Marke für eigene Produkte können gezielt Recherchen zur bereits existierenden fremden Schutzrechten durchgeführt werden, um die Erfolgsaussichten für die eigene Anmeldung und insbesondere eventuelle Kollisionen mit fremden Schutzrechten besser abschätzen zu können. Sobald eigene Schutzrechte erfolgreich registriert sind, können unerwünschte Nachahmungen der eigenen Produkte oftmals verboten werden, indem gegen eine Verletzung der eigenen Schutzrechte durch Nachahmer vorgegangen wird.

Die Überprüfung, ob eine Verletzung der eigenen Schutzrechte erfolgt, sowie die Entscheidung, ob gegen eine tatsächlich festgestellte Verletzung vorgegangen werden soll, ist regelmäßig Sache des Schutzrechtsinhabers. Es gibt jedoch Möglichkeiten, durch eine kontinuierliche Überwachung fremder Anmeldungen oder auch fremder Aktivitäten frühzeitig über eventuelle Kollisionen und eine mögliche Verletzung der eigenen Schutzrechte informiert zu werden.

Wir können beispielsweise eine für Sie geschützte Marke weltweit überwachen und Sie frühzeitig auf fremde Markenanmeldungen hinweisen, zu denen ein Kollisionsrisiko besteht. Erfahrungsgemäß ist ein frühzeitiges und rasches Vorgehen gegen fremde Markenanmeldungen erfolgreicher und kostengünstiger, auch wenn Sie Jahre später immer noch gegen kollidierende Markeneintragungen vorgehen können. Wir können auch die unbefugte Benutzung Ihrer Marke weltweit auf digitalen Verkaufsplattformen oder in Social Media überwachen und Sie so frühzeitig auf eine Verletzung Ihrer Markenrechte in diesen sehr wichtigen Bereichen mit großer Außenwirkung aufmerksam machen. Wir unterstützen Sie gerne bei allen Fragen hinsichtlich Ihrer geistigen Schutzrechte sowie bei der Überwachung einer eventuellen Verletzung Ihrer Schutzrechte.

Die Idee eines europaweit gültigen Patents ist nicht neu. Seit 1973 kann bei dem Europäischen Patentamt (EPA) für derzeit 40 europäische Staaten ein europäisches Patent beantragt werden. Allerdings zerfällt der Patentschutz nach der Patenterteilung in nationale Patente der von dem Patentinhaber ausgewählten europäischen Staaten.

Am 1. Juni 2023 treten neue Vereinbarungen in Kraft, mit denen der Patentschutz EU-weit einheitlich registriert und verwaltet werden kann und auch die Durchsetzung des Patentschutzes EU-weit einheitlich erfolgen soll. Der Patentinhaber kann ausgehend von einer europäischen Patentanmeldung ab diesem Datum für 25 EU-Mitgliedsstaaten ein „Einheitspatent“ registrieren lassen – neben dem mittlerweile aus der EU ausgetretenen Großbritannien haben nur Spanien und Kroatien diese neuen Vereinbarungen abgelehnt. Für die EU-weit einheitliche Durchsetzung des von dem Europäischen Patentamt erteilten Patentschutzes wird derzeit eigens hierfür ein „Einheitliches Patentgericht“ mit verteilten lokalen Standorten eingerichtet – unter anderem mehrere Standorte in Deutschland. Obwohl bislang noch keine konkreten Erfahrungen bestehen dürften für viele Patentinhaber mit den „Einheitspatenten“ und mit der Durchsetzung des Patentschutzes bei dem „Einheitlichen Patentgericht“ nicht nur finanziell deutliche Vorteile bestehen im Vergleich zu der bisherigen nationalen Registrierung und Durchsetzung des Patentschutzes in einzelnen europäischen Staaten.

Es sind zudem verschiedene Übergangsregelungen vorgesehen, die es unter anderem auch jetzt schon ermöglichen, für europäische Patente, die von dem Europäischen Patentamt vor dem 1. Juni 2023 erteilt werden könnten, das erst danach mögliche „Einheitspatent“ zu beantragen.

Wir bei Habermann IP beraten Sie gerne in Bezug auf das kommende EU-Patent und erarbeiten mit Ihnen zusammen die beste Anmeldestrategie für das neue EU-Patent sowie auch das klassische europäische Patent. Sprechen Sie uns einfach an!

Die Marke APPLE des US-Technologieunternehmens Apple Inc. zählt zu einer der bekanntesten und wertvollsten Marken der Welt. Neben bekannten Produktbezeichnungen wie IPhone oder IPad sind für Apple aber auch ganz andere Markenzeichen wie beispielsweise verschiedene Icons geschützt.

Nach der erfolgreichen Eintragung einer Marke sollte die Marke markenmäßig benutzt werden, da die Marke ansonsten trotz einer zuvor erfolgten Eintragung wirkungslos werden kann und gegebenenfalls auch gegen den Willen des Markeninhabers wieder gelöscht werden kann. Die Anforderungen an den Nachweis einer markenmäßigen Benutzung berücksichtigen die jeweilige Marktsituation, sollen jedoch sicherstellen, dass nur Rechte für Marken durchgesetzt werden können, die auch ernsthaft als Marke zur Kennzeichnung der jeweiligen Produkte oder Dienstleistungen benutzt werden.

Dies musste auch Apple erfahren, deren EU-weit registrierte Unionsmarke THINK DIFFERENT nach einem entsprechenden Antrag der Swatch AG gelöscht wurde. Der EuGH bestätigte jetzt die Entscheidung des EU-Markenamtes EUIPO, das festgestellt hatte, dass ein vergleichsweise unscheinbarer Aufdruck THINK DIFFERENT auch auf Grund der Kombination mit weiteren Markenzeichen und längeren Textpassagen auf dem Etikett einer Verpackung von den Verkehrskreisen eher als Werbeslogan und nicht als gesonderter Hinweis auf die Markeninhaberin wahrgenommen wird. Diese Wiedergabe des Markenzeichens THINK DIFFERENT wurde also nicht als markenmäßige Benutzung angesehen – und die Unionsmarke THINK DIFFERENT trotz zahlreicher in der EU in Verkehr gebrachter Verpackungen mit diesem Etikett gelöscht.

Wir beraten Sie gerne – auch im Zusammenhang mit der Eintragung einer Marke und der anschließend erforderlichen markenmäßigen Benutzung.

Habermann IP wächst weiter: Herr Patentanwalt Peter Sartorius, ein erfahrener Experte auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, hat sich unserer Sozietät angeschlossen.

Herr Sartorius ist deutscher Patentanwalt und zugleich zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er unterstützt unser Team seit dem 1. Februar 2022 mit seiner langjährigen Erfahrung in allen Bereichen des gewerblichen Rechtschutzes und dabei schwerpunktmäßig in der Fachrichtung Maschinenbau.

Bei seiner umfassenden Beratung empfiehlt Herr Sartorius häufig auch die Einrichtung einer Patentüberwachung. Die Patentüberwachung kann ein wertvolles wie auch unverzichtbares Werkzeug sein, einen stets aktuellen Überblick über Patentanmeldungen und Patente der Wettbewerber zu erhalten. Zudem erhalten Sie durch die in den Schutzrechten offenbarten Informationen einen guten Überblick über aktuelle Entwicklungstätigkeiten.

Auf der Grundlage der gegebenenfalls von uns aufbereiteten Überwachungsergebnisse können Patentverletzungen vermieden werden, indem frühzeitig eine konstruktive Anpassung der eigenen Produkte vorgenommen wird, um eine drohende Patentverletzung durch eigene Produkte zu vermeiden. Es ist ebenfalls möglich, im Falle einer Erteilung eines störenden Patents für einen Wettbewerber ein kostengünstiges und risikoarmes Einspruchsverfahren vorzubereiten und einzuleiten, um den fremden Patentschutz zu beschränken oder widerrufen zu lassen.

Herr Sartorius arbeitet bereits seit einigen Jahren als selbstständiger Patentanwalt. Zuvor war er für mehrere Jahre in Industriepatentabteilungen in leitenden Funktionen tätig.

Wir sind überzeugt, dass Herr Sartorius aufgrund seiner fachlichen wie auch persönlichen Kompetenzen eine Bereicherung für unsere Sozietät ist.