Am 6. Mai 2020 zwischen 10 Uhr und 11 Uhr wird unser Partner und Patentanwalt Dr. Jan Habermann im Rahmen eines Webinars des HIGHEST – Innovations- und Gründungszentrums Darmstadt für Fragen rund um das Thema Patentrecht zur Verfügung stellen. Nach einer halbstündigen Einführung in das Thema Patentrecht besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen und mit Dr. Habermann und anderen Teilnehmern zu diskutieren.

Weiterführende Informationen sind auf der Facebook– und LinkedIn-Seite des HIGHEST-Innovations- und Gründungszentrums Darmstadt zu finden.

Für die Teilnahme ist eine Anmeldung per E-Mail an deniz.bayramoglu@tu-darmstadt.de unter Nennung Ihres Namens erforderlich.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Viele Produkte, bspw. Weihnachtsdeko, Schokoosterhasen oder Sonnenhüte, sind saisonal gebunden und meist nach kurzer Zeit „außer Mode“, weshalb sie nur innerhalb eines vergleichsweise kurzen Zeitraums erfolgreich angeboten werden können.

Um auch für solche kurzlebigen Produkte einen angemessenen Designschutz zu ermöglichen, wurde durch die EU das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschaffen. Dieser Designschutz entsteht, sobald ein Design so bekannt gemacht, ausgestellt, verwendet oder offenbart wird, dass es den relevanten Fachkreisen in der EU im normalen Geschäftsverlauf bekannt werden konnte. Die Veröffentlichung auf einer Messe, auch auf einer außereuropäischen Leitmesse, ist hierfür regelmäßig ausreichend. Eine Veröffentlichung gegenüber einem Geschäftspartner, insbesondere unter ausdrücklicher Vereinbarung der Vertraulichkeit, ist häufig keine Veröffentlichung, die den Schutz entstehen lässt.

Das Design muss am Veröffentlichungstag neu sein und sich von den bereits bekannten Designs so weit unterscheiden, dass es von einem normal informierten Betrachter nicht verwechselt wird. Seine Schutzdauer ist auf drei Jahre ab dem Zeitpunkt der ersten Veröffentlichung begrenzt und sein Schutz kann ausschließlich gegen Nachahmungen und nicht gegen selbstständige Entwürfe eines Dritten geltend gemacht werden.

Demgegenüber kann ein eingetragener Designschutz auch ohne den Nachweis einer bewussten Nachahmung gegenüber Dritten durchgesetzt werden und bietet eine maximale Schutzdauer von 25 Jahren. Vor diesem Hintergrund kann das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster oftmals einen nicht zu vernachlässigenden Rettungsanker darstellen, der jedoch den verhältnismäßig kostengünstigen eingetragenen Designschutz nicht vollständig ersetzen kann. Der Designschutz kann ein wichtiger Baustein Ihrer Schutzrechtsstrategie sein, bei deren Erarbeitung wir Sie gerne unkompliziert unterstützen.

Das Vereinigte Königreich wird voraussichtlich am 31. Oktober 2019 aus der Europäischen Union (EU) austreten. Der BREXIT wird im Bereich der gewerblichen Schutzrechte Auswirkungen insbesondere für den bei der EU registrierten Marken– und Designschutz haben. 

Was heißt das für Ihre Patente?
Für Europäische Patente und Europäische Patentanmeldungen sind keine unmittelbaren Auswirkungen des BREXITs zu erwarten, da das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ein multilateraler Vertrag ist, dem das Vereinigte Königreich auch nach dem BREXIT angehören wird.

Auswirkungen auf Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster?
Diese entfalten – im Gegensatz zu den Patenten – ihre Wirkung aufgrund von Verordnungen der EU und sind deshalb in dieser Wirkung auf die Mitgliedsstaaten der EU beschränkt. Mit dem EU-Austritt verliert das Vereinigte Königreich seinen Status als Mitgliedsstaat. Die betreffenden Verordnungen und daher auch der über die EU registrierte Schutz von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern entfalten nach dem Austritt im Vereinigten Königreich keine Wirkung mehr.

Wie sieht die Lösung aus?
Aufgrund der engen wirtschaftlichen Verknüpfungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU hat die britische Regierung zwischenzeitlich einen rechtlichen Rahmen geschaffen, der es Inhabern von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern ermöglicht, im Vereinigten Königreich einen hierzu vergleichbaren Marken– oder Designschutz zu erlangen. Nach derzeitigem Planungsstand sollen die Inhaber von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern innerhalb einer Frist von 9 Monaten nach dem BREXIT die Möglichkeit haben, die Erteilung eines gleichwertigen britischen Schutzrechts zu beantragen.

Was bedeutet das konkret für Sie als Schutzrechtsinhaber?
Sofern Sie Unionsmarken, Gemeinschaftsgeschmacksmuster und/oder internationale Markenregistrierungen mit Benennung der EU besitzen und diese Schutzrechtspositionen auch nach dem BREXIT im Vereinigten Königreich aufrechterhalten wollen, kümmern Sie sich jetzt schon um die notwendigen Schritte, die zur Aufrechterhaltung Ihres Schutzes im Vereinigten Königreich erforderlich sind. Wir beraten Sie unkompliziert und sorgen dafür, dass nichts übersehen wird.

Dieser Beitrag wurde im Südwestfalen Manager veröffentlicht.

Auch in diesem Jahr hat wieder ein Team von Habermann IP am Darmstädter Merck-Firmenlauf teilgenommen. Der seit 2012 regelmäßig stattfindende Lauf wird von dem Darmstädter Chemie- und Pharmaunternehmen MERCK ausgerichtet, um Unternehmen, Institutionen, Einrichtungen, Behörden und Vereine aus der Region eine Möglichkeit zu geben, sich mit ihren Angehörigen, Mitgliedern oder Mitarbeitern für Ihr Unternehmen einzusetzen.

Wie in den Jahr zuvor war neben den Aspekten Gesundheitsförderung, Mitarbeitermotivation und Gemeinschaftlichkeit auch wieder die Unterstützung regionaler gemeinnütziger Projekte ein wesentlicher Bestandtteil des Veranstatlungskonzepts. Von der Startgebühr der mehr als 5150 gemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde in diesem Jahr jeweils 1 Euro an die Feuerwehr Arheilgen, das Sportamt der Stadt Darmstadt „Internationale Schülerspiele Ufa“, die Darmstadt Whippets und die Darmstädter Werkstätten gespendet.

Das Team von Habermann IP war auch am neuen Austragungsort rund um den Messplatz in Darmstadt in der Lage, sich gegenüber der starken Konkurzen einen sehr guten Platz im Mittelfeld der Teamwertung zu sichern.