Recherche
Für die erfolgreiche Eintragung der Marke wird vorausgesetzt, dass alle formalen Erfordernisse zur Eintragung der Marke erfüllt sind. Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft beispielsweise nicht, ob absolute Schutzhindernisse wie beispielsweise identische oder nahezu identische fremde Kennzeichen vorliegen. Eine Recherche kann helfen, ältere Marken zu ermitteln und gegebenenfalls das Kollisionsrisiko mit der bereits eingetragenen Marke beispielsweise durch eine Eingrenzung des Schutzbereiches zu minimieren.
Im Markenrecht gilt grundsätzlich das Prioritätsprinzip, so dass ältere Marken, auch bloß Benutzungsmarken, trotz der eingetragenen eigenen Marke Priorität haben können. Eine Eintragung der Marke kann somit nicht ausschließen, dass Schutzrechte Dritter bei Benutzung der Marke verletzt werden können. Gegebenenfalls entgegenstehende fremde Kennzeichen können oftmals durch Recherchen ermittelt werden, um vor der Anmeldung und Benutzungsaufnahme einer eigenen Marke ein Kollisionsrisiko mit fremden Schutzrechten besser abzuschätzen.
