Recherche
Eine Voraussetzung zur Erteilung eines Patents ist die Neuheit der Erfindung. Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört und somit noch nicht veröffentlicht oder in einer anderen Art und Weise der Öffentlichkeit bekannt wurde. Hierbei spielt es keine Rolle, wo die Bekanntmachung erfolgte. Eine Recherche kann somit hilfreich sein, um im Vorfeld einer Patentanmeldung nach Stand der Technik zu suchen und die Erfolgsgarantie für die Patentanmeldung zu beurteilen.
Es kann auch ratsam sein, eine Recherche bereits vor der Entwicklung eines Produktes durchzuführen. Der Inhaber eines entgegenstehenden Patents, Gebrauchsmusters oder auch Geschmacksmusters kann neben Schadensersatz auch eine Unterlassung des Vertriebs des Produkts oder des Anbietens der Dienstleistung fordern.
Eine Freedom-to-Operate-Analyse (FtO-Analyse), die häufig auch als Patent Clearing oder Pruduct Clearing bezeichnet wird, kann Auseinandersetzungen über Schutzrechte mit den Wettbewerbern nach der Produkteinführung im Vorneherein weitgehend vermeiden. Derartige Schutzrechtsauseinandersetzungen bergen erhebliche Kostenrisiken und können darüber hinaus Kunden und potentielle Kunden verunsichern oder zu anderen Wettbewerbern wechseln lassen. Am Anfang einer Freedom-to-Operate-Analyse wird üblicherweise eine Recherche nach bestehenden Schutzrechten, Schutzrechtsanmeldungen und sogenannter Nichtpatentliteratur durchgeführt, die dem Produkt oder der Dienstleistung entgegenstehen. Es kann auch älterer Stand der Technik recherchiert werden, der dazu führen kann, dass ein potentielles, beispielsweise schwer recherchierbares, Schutzrecht eines Wettbewerbers nicht rechtsbeständig ist. Ein solcher älterer Stand der Technik kann einem potentiellen Schutzrechtsinhaber außergerichtlich sowie im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren entgegengehalten werden.
Das Rechercheergebnis ist in der Regel umso genauer, je mehr Aufwand und Kosten in die Recherche investiert werden. Zu beachten ist jedoch, dass es auch bei einer umfangreichen und sorgfältigen Recherche unmöglich ist, alle relevanten Dokumente aufzufinden. Es muss also in Abhängigkeit vom Produkt und Marktumfeld ein wirtschaftlicher Kompromiss zwischen Recherchekosten und einem eventuellen Restrisiko durch nicht recherchierte Dokumente gefunden werden. Das heißt, selbst bei einer sehr umfassenden Recherche bleibt ein Restrisiko durch nicht aufgefundene Dokumente bestehen.
Wir helfen Ihnen durch eigene oder in unserem Auftrag durchgeführte Recherchen, die Schutzfähigkeit Ihrer Erfindung zu bestimmen und die Chancen einer Patentanmeldung abzuschätzen. Wir unterstützen Sie dabei, den Umfang einer sinnvollen FtO-Recherche zu bestimmen und diese durchzuführen.
Für Unternehmen mit einem bestehenden Schutzrechtsportfolio führen wir eine Patent-Due-Dilligence-Analyse durch. Bei dieser Abklärung geht es um die sorgfältige Erfassung des Portfolios der Firma. Eine Patent-Due-Dilligence-Analyse soll mögliche Risiken oder Schwachpunkte der Patente und der Patentstrategie offen legen. Daraus lassen sich beispielsweise Verbesserungsmöglichkeiten ableiten oder ein Risikomanagementsystem erarbeiten.
Außerdem ist eine Patent-Due-Dilligence-Prüfung empfehlenswert, wenn es um die Übernahme einer Technologiefirma geht. Wir liefern dazu die professionelle Recherche und Patentanalyse und beraten Sie gerne in Bezug auf Ihren persönlichen Informationsbedarf.
