Schutz im Ausland
Wenn eine Erfindung im Ausland geschützt werden soll, so ist in den meisten Fällen eine internationale Patentanmeldung empfehlenswert. Falls lediglich ein Schutz in europäischen Staaten angestrebt ist, kann eine europäische Patentanmeldung vorteilhaft sein.
Eine internationale Patentanmeldung ermöglicht ein einheitliches Anmeldeverfahren für über 140 Staaten weltweit, wobei Sie erst nach 2 ½ Jahren nach dem Anmeldetag entscheiden müssen, in welchen Ländern Sie einen Patentschutz anstreben. Auch die wesentlichen Kosten der internationalen Anmeldung fallen erst mit der Einleitung der nationalen oder regionalen Phasen an. So bleibt Ihnen zwischenzeitlich ausreichend Zeit, die für Ihre Erfindung wirtschaftlich relevanten Länder herauszufiltern und ledigllich dort Ihre Erfindung zu nationalisieren. Sie erkaufen sich also mit der internationalen Anmeldung Zeit.
Eine europäische Patentanmeldung kann nach Erteilung zu einem wirksamen Patentschutz in mehr als 30 europäischen Staaten führen und in ausgewählten europäischen Staaten fortgeführt werden. Zukünftig wird es auch möglich sein, ein Patent mit Wirkung für alle europäischen Mitgliedsstaaten erteilt zu bekommen (Einheitspatent). Dieses europäische Patent mit einheitlicher Wirkung („einheitliches Patent“) bietet Nutzern neben den klassischen nationalen und europäischen Patenten eine weitere Option.
Es wird ein von dem Europäischen Patentamt erteiltes europäisches Patent sein, dem nach der Erteilung auf Antrag des Patentinhabers einheitliche Wirkung für die Hoheitsgebiete der 25 teilnehmenden Staaten verliehen wird. Die Verordnungen zum einheitlichen Patent für Europa traten am 20. Januar 2013 in Kraft. Sie werden aber erst ab dem 1. Januar 2014 bzw. ab dem Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein einheitliches Patentgericht Anwendung finden, je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist.
Gemeinsam mit Ihnen können wir die für Sie geeignete Strategie für Anmeldung, Erteilung und Durchsetzung Ihrer Schutzrechte in Deutschland und im Ausland entwerfen und umsetzen. Um in den einzelnen Staaten Patente oder Gebrauchsmuster anzumelden, aufrecht zu erhalten und durchzusetzen, arbeiten wir weltweit mit erfahrenen Anwälten vor Ort zusammen.
